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Der Musikförderabzug der SUISA bei den Senderechten
Felix Frey
57.60

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Kapitel
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Inhaltsverzeichnis 11.55
Teil I
Problemstellung und Gegenstand dieser Arbeit; Wesen des Verwertungsrechts; bisherige Rechtfertigung des Abzugs 11.55
1. Problemstellung und Gegenstand: Senderechtsnutzung des Hörfunks
2. Ausgangslage: Urheberrecht und Verwertungsgesellschaft
3. Gesetzliche Grundlage des Förderabzugs
4. Förderabzug als Verwertungsbedingung der SUISA
5. Staatlichkeit des Abzugs
6. 'Kann'-Vorschrift
7. SUISA als Treuhänderin des Urhebers und der Allgemeinheit
8. Bisherige Rechtfertigungen des Förderabzugs
Teil II
Allgemeine Voraussetzungen der Abgabe 11.55
1. Charakter des Förderabzugs als öffentlichrechtliche Norm und Abgabe
2. Zulässigkeit der Förderabgabe: Gleichbehandlung der Urheber mit der Allgemeinheit
3. Kreis der Abgabeverpflichteten unter Berücksichtigung der Lehre von der Mehrwertabgabe
Teil III
Wer soll belastet werden? Differenzierung der Senderechtsnutzungen mittels Auslegung
1. Fragestellung zur Auslegung von Art. 48 URG
2. Auslegung im Allgemeinen
3. Insbesondere systematisch-teleologische Auslegung
4. Grundrechte im Allgemeinen
5. Grundrechte im Besonderen
6. Anwendung der aus der Verfassung gewonnenen Wertungsgesichtspunkte auf die Verteilungsregelung
7. Formale Anforderungen an die Förderabgabe
8. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis 11.55

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