A. Binnenmarkt

1. Wirtschaftstheoretische Grundlagen

2. Grundfreiheiten

a. Ermöglichung eines reibungslosen Handels zwischen den Mitgliedstaaten: Warenverkehrs-und Dienstleistungsfreiheit

i. Art. 34 AEUV – Einfuhrbeschränkungen

ii. Art. 35 AEUV – Ausfuhrbeschränkungen

iii. Art. 56 AEUV – Dienstleistungsfreiheit

b. Freie Zirkulation von Produktionsfaktoren: Kapitalverkehrsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit

i. Art. 63 AEUV – Kapitalverkehrsfreiheit

ii. Art. 45 AEUV – Arbeitnehmerfreizügigkeit

iii. Art. 49 AEUV – Niederlassungsfreiheit

3. Zusammenfassung

B. Unverfälschter Wettbewerb

1. Wirtschaftstheoretische Grundlagen

a. Adam Smith und der Wirtschaftsliberalismus

b. Klassische Lehre vom vollkommenen Wettbewerb

c. Kritik des Modells des vollkommenen Wettbewerbs

d. Schumpeter und der Wettbewerb als dynamischer Prozess

e. Harvard School of Economics

f. Chicago School of Economics

g. Ordoliberalismus

h. Moderne Industrieökonomik

i. Zusammenfassung

2. Europäische Wettbewerbspolitik

a. Art. 101 und 102 AEUV

i. Prägung der ordoliberalen Schule

ii. Übernahme von Clark’s Konzept von einem wirksamen Wettbewerb

iii. Einfluss der modernen Industrieökonomik

iv. Zusammenfassung

b. Art. 107 Abs. 1 AEUV

i. Wirtschaftstheoretische Grundlagen

ii. Auslegung von Art. 107 Abs. 1 AEUV

3. Zusammenfassung

C. Die Zusammenhänge zwischen dem Binnenmarkt und dem unverfälschten Wettbewerb

1. Die Grundfreiheiten und die Beihilfen

2. Die Grundfreiheiten und die Art. 101 und 102 AEUV

A. Die Lehre vom Marktversagen

1. Markt- bzw. Modellversagen

a. Grössenvorteile

b. Externalitäten

c. Unvollständige Informationen

2. Zwischenergebnis

B. Art. 101 Abs. 3 AEUV

1. Förderung des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts oder Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung

2. Angemessene Verbraucherbeteiligung, Unerlässlichkeit einer Wettbewerbsbeschränkung und kein Ausschluss des Wettbewerbs

3. Zusammenfassung

C. Art. 107 Abs. 2 und Abs. 3 AEUV

1. Beihilfen in der Wirtschaftswissenschaft

a. Allokationspolitik

i. Grö�envorteile (steigende Skalenerträge)

ii. Externe Effekte

iii. Unvollständige Informationen

iv. Andere Arten des Marktversagens?

v. Zwischenergebnis

b. Umverteilungspolitik

c. Stabilisierungspolitik

d. Zusammenfassung

2. Das europäische Beihilfenrecht

a. Aktionsplan Staatliche Beihilfen

b. Bisherige Auslegung der Ausnahmegründe des Art. 107 AEUV

i. Art. 107 Abs. 2 AEUV

ii. Art. 107 Abs. 3 AEUV

c. Zusammenfassung

3. Sonstige Ähnlichkeiten mit Art. 101 Abs. 3 AEUV?

a. Angemessene Verbraucherbeteiligung

b. Erforderlichkeit

c. Kein Ausschluss des Wettbewerbs

d. Zusammenfassung

D. Ausnahmen von Grundfreiheiten

1. Regulierung in der Volkswirtschaftslehre

2. Rechtfertigungsgründe im Rahmen der Grundfreiheiten

a. Geschriebene Rechtfertigungsgründe

i. Die Gründe der öffentlichen Sittlichkeit, Ordnung und Sicherheit, zum Schutze der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen

ii. Schutz des nationalen Kulturguts von künstlerischem, geschichtlichem oder archäologischem Wert

iii. Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums

iv. Zwischenergebnis

b. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe

i. Verbraucherschutz und die Lauterkeit des Verkehrs

ii. Umweltschutz

iii. Verkehrssicherheit

iv. Ordnungsgemä�er Betrieb des öffentlichen Funknetzes

v. Medienvielfalt

vi. Finanzielles Gleichgewicht der Systeme der sozialen Sicherheit

vii. Sporttradition

viii. Wirksamkeit der steuerlichen Kontrolle

ix. Andere ungeschriebene Rechtfertigungsgründe

c. Zwischenergebnis

3. Ähnlichkeiten mit Art. 101 Abs. 3 AEUV?

a. Angemessene Verbraucherbeteiligung

b. Erforderlichkeit

c. Kein Ausschluss des Wettbewerbs

d. Zusammenfassung

4. Zusammenfassung: die Ausnahmen von Grundfreiheiten und das Marktversagen

E. Die Gesamtwürdigung des Vergleichs zwischen den Art. 101 Abs. 3 AEUV, Art. 107 Abs. 2 und Abs. 3 AEUV und den Rechtfertigungsgründen im Rahmen der Grundfreiheiten

A. Die Funktion des Art. 101 Abs. 3 AEUV im Lichte des Art. 3 EUV

B. Die Funktion des Art. 101 Abs. 3 AEUV nach der Rechtsprechungn

1. Das Walt Wilhelm-Urteil

2. Das M�tropole-Urteil

C. Die Auslegung der Voraussetzungen zur Verbesserung der Warenerzeugung und -verteilung und zur Förderung des technischen und wirtschaftlichen Fortschritts

1. Die Cimbel-Entscheidung

2. Verbesserung der Volksgesundheit, der Verkehrssicherheit und der Verkehrsverbindungen

a. Volksgesundheit

b. Verkehrssicherheit bzw. Verbraucherschutz

c. Verkehrsverbindungen

d. Zusammenfassung

3. Erhaltung von Arbeitsplätzen

4. Sozial annehmbare Bedingungen und Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten der Arbeitnehmer

5. Verbesserung der Energieversorgung

6. Umweltschutz

a. CECED

b. DSD

7. Zwischenergebnis

8. Schlussanträge zu Bosman

D. Zusammenfassung

A. Übertragbarkeit von Ausnahmegründen der Grundfreiheiten auf das Beihilferecht?

B. Übertragbarkeit von Ausnahmegründen des Art. 107 Abs. 2 und Abs. 3 AEUV auf die Grundfreiheiten?

C. Zusammenfassung