978-3-7272-1380-9 BBA BBA15 inhBBA15 Die Haftung der Finanzmarktaufsicht de CH Marcel Würmli 01.03.2010 Stämpfli Verlag AG CH-3001 Bern 15 2010 www.ebook.recht.ch

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Die Haftung der Finanzmarktaufsicht
Marcel Würmli
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Vorwort, Inhaltsübersicht, Inhalts-, Literatur- und Materialienverzeichnis, Abbildungs- und Tabellenverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis 5.65
Teil 1: Finanzmarktaufsicht in der Schweiz
I. Zielsetzung 5.65
A. Einleitung
B. Abgrenzung und Aufbau der Arbeit
II. Finanzmarktaufsicht in der Schweiz 5.65
A. Übersicht über die Finanzmarktaufsicht in der Schweiz
B. Ziele und Sinn der Aufsichtstätigkeit und der Regulierung
C. Die EBK
D. Die FINMA
E. System der Aufsichtstätigkeit: Dreifacher Dualismus
F. Aufsichtsmittel
Teil 2: Haftung der Finanzmarktaufsicht, 
III. Grundlagen 5.65
A. Überblick, Begriff und Ausgangslage
B. Rechtsgrundlagen
C. Law and Economics - Überlegungen zu Staatshaftung und ihrer Ausgestaltung
D. Staatshaftung als Prinzip der Rechtsstaatlichkeit?
E. Haftungsarten
F. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Privatrecht
G. Zusammenfassung
IV. Haftung der FINMA und supervisory judgement rule 5.65
A. Haftung der FINMA
B. Technisches Ermessen (Ermessensspielraum)
C. supervisory judgement rule
V. Haftungssubjekte 5.65
A. Begriff und Ausgangslage
B. "Haftungspuffer"
C. FINMA-Beauftragte
D. FINMA / EBK
E. Staat (Bund)
F. Einzelne Behördenmitglieder
G. Zur Sonderstellung der Kantonalbanken
VI. Haftungstatbestände 5.65
A. Begriff und Ausgangslage
B. Rechts- und Realakte im Allgemeinen
C. Rechts-, Real- und hybride Akte der FINMA als Haftungstatbestände
D. Individuelle (falsche) Auskünfte der FINMA als Haftungstatbestände?
E. Haftungsgefahren bei der Sanierung und Liquidation von Banken
F. Verspäteter Eingriff und Unterlassung
VII. Haftungsvoraussetzungen 5.65
A. Schaden
B. Widerrechtlichkeit
C. Kausalzusammenhang
D. Verschulden
E. "Rechtssatz, der eine Schadensabwälzung ausdrücklich vorsieht"
F. "... in Ausübung seiner amtlichen Tätigkeit ..."
G. Funktioneller Zusammenhang
VIII. Schadenersatz 5.65
A. Art des Schadenersatzes
B. Schadensberechnung
C. Schadenersatzbemessung
IX. Anspruchsberechtigte 5.65
A. Begriff und Ausgangslage: Haftung gegenüber Dritten
B. Bankgläubiger i.e.S. / Anleger
C. Gesellschafter der Bank
D. Unterstellte: Am Beispiel der Banken
E. Mitarbeiter der Bank
F. "Geschäftspartner" (Gläubiger i.w.S.) der Bank
 X. Prozessuales 5.65
A. Kreuzung des öffentlich-rechtlichen Verfahrens und des Zivilprozessrechts
B. Verfahren und Instanzenzug bei EBK- und FINMAHaftungsfällen
C. Prozessuale Fragen im Sanierungs- und Konkursverfahren
D. Verfahrensmaximen, Beweisregeln und weitere Fragen
E. Exkurs: Vergleichsweise Regelung der Schadenersatzpflicht
F. Vollstreckung
G. Abschliessende Bemerkungen
XI. Rechtsvergleich und Vergleiche mit anderen Institutionen 5.65
A. Rechtsvergleich
B. Vergleich mit anderen schweizerischen (Aufsichts-) Institutionen
 XII. Grenzen, Einschränkungen und Ausschlüsse der FINMA-Haftung 5.65
A. Gesellschaftsrechtliche Grenzen: Selbstständiges Rechtssubjekt
B. Prozessuale Grenzen: Einmaligkeit des Rechtsschutzes
C. Sachliche Grenzen: Frühindikatoren, Frühwarnsysteme
D. Zeitliche Grenzen: Verwirkung und Verjährung
E. Private Grenzen: Privatangelegenheiten
F. Faktische Grenzen: Das Risiko
G. FINMA als Beherrscherin von systemischen Finanzkrisen (?)
H. Weitere Begrenzungen
I. Alternative Ansätze: Vorschläge zu einer Neuregelung der staatshaftungsrechtlichen Problematik auf dem Finanzmarkt
XIII. Juristische Synthese und abschliessende Gedanken 5.65
A. Juristische Synthese
B. Abschliessende Gedanken
Anhang 1: Ausgewählte nationale und internationale Kasuistik
XIV. Kasuistik
A. Schweiz 5.65
 B. Ausgewählte internationale Entscheide 5.65
Anhang 2: Ausgewählte Dokumente der EBK 5.65

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